Trabzon im Dauerregen

Die Busfahrt von Trabzon nach Samsun führt immer entlang des Schwarzen Meers. Meist fahren wir zehn bis 20 Meter über ihm. In Trabzon hat es noch wie wild geregnet. So schwere Regentropfen, von denen jeder einzelne einen nassen Fleck hinterlässt. Nicht von diesen kleinen, eher feinen, die wir bei uns haben. Doch nach zwei Stunden kam die Sonne durch. Das trübe Meer hat sich von einem dunklen Grau in ein dunkles Türkis verfärbt.

Und immer da, wo die vielen Flüsse aus den Bergen rechts von uns in das Meer mündeten, lag ein helles Ocker in einer großen Fläche im Meer, die nach hinten immer weiter ausfranste. Da trugen die Flüsse den Sand und den Lehm von den Bergen, die mit Schnee bedeckt sind. Das sah schon alles imposant aus. Die Straße, auf der wir fahren, führt fast ständig an Orten und Städten vorbei oder durch sie hindurch.

Überall ist diese Küste bebaut. Immer in den gleichen vier bis sechsgeschossigen Häuser, wie sie überall zwischen Griechenland und Ägypten mal höher, mal niedriger stehen. Schön sind die nicht. Erst das Leben, das zwischen und in ihnen stattfindet, macht sie interessant.

Trabzon selbst war nicht so toll. Das lag aber sicherlich sehr stark an diesem Regen. Und dann auch nur 3 Grad. Die Ayasofia ist recht schön. Sie ist im 15. Jahrhundert gebaut worden und eines der wichtigsten spätbyzantinischen Bauwerke der Türkei. Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre wurden die erhaltenen Fresken saniert. Doch wirklich geschützt werden sie nicht. Zwar ist das Blitzen verboten, doch die Tauben fliegen durch die offenen Türen und hausen in dem Baudenkmal. In meinem Reiseführer von 1985 wird das schon bemängelt. Damals gab es wohl auch noch keine Fenster. Die schützen in der Kuppel nun, doch wenn die Tauben anders hineinkommen, ist nicht viel gewonnen. Die Fresken, die auch deshalb interessant sind, weil sie wie Mosaiken gemalt sind, werden wohl die nächsten 20 Jahre kaum überstehen. Das mit den Mosaiken bezieht sich auf die Strukturierung der Körper und die Faltenwürfe der Kleider. Sie wirken, als wären sie mit Mosaiksteinchen gemacht worden. Die Farbübergänge sind nicht so fein, wie normalerweise mit Farbe. Und dennoch sind die Gesichter, Körper und Gegenstände sehr plastisch.

Ein Blick in das Museum lohnt sich also. Auch, weil die Lage früher einmal sehr schön war. So erhaben mit dem Blick auf das Schwarze Meer.

Spannend ist die Schule. Sie wurde von Bruno Taut gebaut und ist tatsächlich ein für eine Schule erstaunliches Bauwerk. Alles ist licht und hell. Es gibt viele Räume zur Begegnung, etwa mit Tischtennisplatten und Billardtischen. Die Klassenzimmer sind großzügig und selbst die Schulbibliothek, die mit dunklen Bücherregalen bis unter die ca. 3,50 bis 4 Meter hohe Decke zugestellt ist, strahlt selbst bei diesem grauen Himmel und dem Dauerregen eine erstaunliche Helligkeit aus.

Wichtig in der Schule ist zudem der Fußballplatz. Vor knapp zehn Jahren war die Schule Weltmeister der Schulen. Und die türkische Meisterschaft holen sie fast jährlich. Kein Wunder, ist doch Trabzonspor seit Jahren einer der besten Clubs und spielt auch gerade wieder um die Meisterschaft ganz oben mit. Im vergangenen Jahr habe ich Trabzonspor in Istanbul gegen BBS spielen gesehen. Das kam bei den Schülern gut an. Es hat wieder viel Spaß gemacht, mit ihnen zu arbeiten. Leider waren sie noch nicht so gut, dass sie deutsch reden konnten. Sie haben zwar viel verstanden, aber es musste alles von der netten Deutsch-Lehrerin übersetzt werden.

Verantwortlich für das BBI-Chaos ist die 
Politik, nicht 
die Flugsicherung

Fast täglich finden rund um Schönefeld Demonstrationen und Diskussionen statt. Der Unmut über die Flugrouten-Unsicherheit treibt Menschen auf die Straße, die noch nie demonstrierten. Und er fördert den Verdruss an der Politik, der eine Dynamik wie in Stuttgart entwickeln kann.

Das liegt am Umgang der Landesregierungen und des Bundeswirtschaftsministers mit den Empfehlungen der Flugsicherung. Alle erwecken den Eindruck, als sei die Behörde für die Verunsicherung verantwortlich, obwohl sie nur geltendes Recht umzusetzen versucht. Recht, das die drei nicht kannten oder aber ignorierten.

Statt sich der eigenen Verantwortung zu stellen, wird die Fluglärmkommission aufgestockt. Jetzt sollen 34 statt 17 Mitglieder in dem Gremium beraten. Aber im Luftverkehrsgesetz steht eindeutig, dass nicht mehr als 15 Mitglieder in der Kommission sein sollen. Dieser erneute Dilettantismus im Umgang mit geltendem Recht lässt den Eindruck aufkommen, dass die Regierungen Platzeck und Wowereit entweder nicht wissen, was sie tun oder aber bewusst falsch spielen.

Das gilt auch für das Machtwort von Verkehrsminister Ramsauer. Der ist zwar der Vorgesetzte der ihm unterstellten Flugsicherung. Aber er selbst hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Flugrouten. Dafür gibt es internationale und nationale Regeln, an die sich alle halten müssen. Auch wenn der Minister das vielleicht nicht weiß.

Im Aufsichtsrat des Flughafens sitzen Platzeck und Wowereit mit je zwei weiteren Regierungsmitgliedern. Für Ramsauer ist dessen Staatssekretär im Gremium. Wenn ihnen als Eigentümer der Lärmschutz so wichtig ist, wie sie behaupten, dann müssen sie die Wirtschaftlichkeit des Flughafens einschränken. Ein Verzicht auf parallele Starts würde die Lage sofort beruhigen. Denn dann könnten die alten Flugrouten gelten.

Doch offensichtlich scheuen sich die Verantwortlichen, Verantwortung zu übernehmen. Dass der Flughafen am falschen Ort gebaut wurde, ist inzwischen jedem klar. Das Dilemma, das daraus entstanden ist, lässt sich nur lösen, wenn die politisch Verantwortlichen endlich offen über ihre Fehlentscheidungen und ihre Ziele diskutieren.

MOZ-Kommentar…

Ein zweiter Tag in Istanbul

Wer rechtzeitig am Galata-Turm ist, muss nicht anstehen. Das Gedränge auf dem schmalen Aussichtsrundgang, der nur in eine Richtung begangen werden darf, hält sich dann auch in Grenzen. Der Rundblick über das Goldene Horn lohnt sich. Wenn man nicht geschoben wird, kann man ihn auch genießen. Auch am zweiten Tag ist das Wichtigste, sich treiben zu lassen.

Ein Besuch beim Barbier, einmal die leckeren Törtchen in der Konditorei testen, auf der Galatabrücke verliebte Paare fotografieren, die krampfhaft versuchen die Digitalkamera so weit weg von sich zu halten, dass sie beide draufpassen, um dann selbst fotografiert zu werden. Das aber mit einem herzlichen Lachen und großer Freude an der gemeinsamen Nähe. Umso erstaunter schauen sie, wenn man ihnen die Kamera aus der ausgestreckten Hand nimmt, sie anlächelt und auf den Auslöser drückt.

Am Kai mit den vielen Fähranlegern wird das Schiff genommen, das als nächstes kommt. So steht dann ein Gang entlang der byzantinischen Stadtmauer an. Dabei wird klar, wie riesig die Stadt schon in der Antike und im Mittelalter war. Und welche Macht von dieser Stadt ausging. Entlang der Mauer finden sich noch viele alte Häuser, von denen etliche aber dem Verfall preisgegeben sind, wenn nicht bald etwas passiert. Aber auch Friedhöfe für muslimische Heilige liegen im Schatten der Mauer, die so dick ist, dass selbst Lastwagen vollständig in den Durchbrüchen für Straßen und Tore verschwinden. Natürlich findet sich auch wieder wunderbares Essen. Viel frischer Salat, gegrilltes und dennoch saftiges Lamm, Paste und Saucen, die mit dem feinen Brot eine feine Schärfe oder dämpfende Erdigkeit im Gaumen verteilen. Viel Tee an vielen Ecken, frisches Obst im Schatten der Mauer, das alles ohne jeden Stress, dafür aber mit wachen Augen.

Ein ehemaliges Kloster dient heute als Museum, die Moschee, die in ihm war, wurde dafür aufgelöst. Die Mosaike faszinieren, weil mit den Steinen eine Farbschattierung geschaffen wurde, die jeden Faltenwurf realistisch, jede Augenfalte plastisch werden lässt. Und später im Bazar macht es sogar wieder Spaß, den Laptop für einige kleinere Arbeiten anzuschmeißen. Wobei das Lesen der mitgebrachten Bücher doch noch wichtiger ist. Aber das geht in dem Bazar-Café nicht richtig. Zu viel passiert hier. Das wird deshalb auf den Abend verschoben. Doch das Treiben in Beyoglu ist zu schön, die Kneipen zu einladend, der Raki zu schmackhaft und die Musik zu gut. Es werden nur einige Seiten, spät im Hotel.

Ein erster Tag in Istanbul

Ein erster Tag in Istanbul

Die Flüge von Berlin nach Istanbul sind zwar günstig. Dafür rauben sie einem viel Zeit. Erst kurz vor zwei startet die Maschine. Ein schlechtes Gewissen fliegt nicht nur wegen des Klimas mit. Als Betroffener des neuen Flughafen in Schönefeld lehne ich Nachtflüge ab. Doch noch sind sie erlaubt. Und so nutzt man, wogegen man eigentlich ist. Schön ist dann die Fahrt mit dem Havas-Bus vom Flughafen Sabiha Gökcen in die Stadt.

Denn um halb sechs ist alle noch ruhig. Die Sonne geht auf, als der der Bus über die große Brücke über den Bosporus fährt. Nach wenigen Schlafstunden in Flugzeug macht dieser Anblick allen Ärger und alle Zweifel wett. Dennoch ist Schlafen angesagt. Und zwar im Hotel. Zumindest für einige Stunden, bis es dann zum späten Frühstück in diese Stadt geht.

Das erste Ziel in Istanbul ist Orhan Pamuks Museum der Unschuld. Zwar weiß ich seit der Lesung im März, dass es noch immer nicht eröffnet ist, aber einen Blick auf dieses ungewöhnliche Vorhaben, ein Museum für einen Roman zu eröffnen, der längst erschienen ist, muss dennoch sein. Pamuk will hier ein Haus als Museum so einrichten, wie es im gleichnamigen Buch beschrieben ist. Beim nächsten Besuch Istanbuls ist es vielleicht eröffnet?

An so einem ersten Tag in einer Stadt ist Treibenlassen das Schönste. Und so vergeht dieser Freitag auch. Ob in Katakoy Schiffen nachschauen, die offensichtlich zu einem internationalen Marine-Konvoi gehören oder später selbst mit dem Schiff auf die Prinzeninseln fahren, um mit dem Rad ein dann leider verschlossenes und verregnetes Kloster zu erkunden, dieses Nichts-Tun-Müssen ist herrlich. Und sorgt für einen schönen Abstand zur kurz vorher abgschlossenen Arbeit.

Auch wenn diese Ansammlung von Schwarz-Meer-Marineschiffen die Gedanken nach Libyen und Syrien zieht, wo Menschen andere Sorgen haben, als sich treiben zu lassen. Da geht es um Freiheit und den Sturz von Diktatoren. Große Themen, die so gar nicht in diese wenigen Tage Erholung passen wollen. Viele Cay in unterschiedlichen Cafés und Lokalen, gutes Essen mit Kreuzkümmel und Lamm, buntes Treiben in dieser vollen Stadt, all das ist belebend und beruhigend zugleich.

Ein zweiter Tag in Istanbul

Rundgang durch Cottbus in Bildern

Veränderung im eigenen Umfeld wird kaum wahrgenommen. Dafür wandelt sich eine Stadt zu langsam. Deutlich wird die Entwicklung erst dann, wenn das Alte und das Neue nebeneinandergestellt werden. Die Märkische Oderzeitung hat als neunten Band der Reihe „Einst und Jetzt“ ein Buch über Cottbus vorgestellt.

Harriet Stürmer ist in Cottbus geboren. Sie ist dort zur Schule gegangen und hat nach dem Studium als Journalistin in Cottbus gearbeitet. Inzwischen ist sie Redakteurin der Märkischen Oderzeitung. Für den Band „Einst und Jetzt – Cottbus“, der Mittwochabend vorgestellt wurde, hat Stürmer ihre Heimatstadt neu entdeckt. Und nachgeforscht, warum etwa der kleine Berg, auf dem das Landgericht steht, nicht Gerichts-, sondern Schlossberg heißt. Das erste Motiv des Buches zeigt den Hügel mit dem dominierenden Turm. Der fußt auf den ältesten Bauresten der Stadt. Weil er zur Burg und später zum Schloss, das im 19. Jahrhundert abbrannte, gehörte, heißt der Berg noch heute Schlossberg.

Von hier führt das Buch auf über 40 Bildpaaren fast wie bei einem langen Spaziergang durch die Stadt. Fotografin Carla Fischer hat bei ihrer Arbeit für das Buch festgestellt: „Auf den alten Bildern war oft viel mehr Leben.“ Ein Eindruck, der im Buch bestätigt wird. So war der Cottbuser Altmarkt früher „ein echter Markt“, wie Stadtarchivar Steffen Krestin bei der Buchvorstellung im Cottbuser Stadtmuseum ausführte. In der Gegenwart lebt er vor allem im Sommer dank der vielen Straßencafés auf. Doch im Winter fehlt ihm die Funktion.

Diese Veränderungen in der Funktion von Gebäuden oder ganzen Stadtarealen werden in dem Band immer wieder durch ein historisches und ein aktuelles Foto aus der gleichen Perspektive festgehalten. Stürmers Texte sortieren dies kompakt in Vergangenheit und Gegenwart ein. Konzept und Buch überzeugten die Gäste der Vorstellung. „Ein schöner Bildband, der uns zeigt, wie sich die Stadt verändert hat,“ so das Fazit einer Besucherin.

Das schwierige Verhältnis von Zeitzeugen und Historikern

Eine Enquete-Kommission des Brandenburger Landtags beschäftigt sich mit der DDR und deren Erbe in der Gegenwart. Eine wichtige Frage dabei ist, wer die Deutungshoheit hat: Zeitzeugen oder Historiker? Die Bundesstiftung Aufarbeitung diskutierte das Thema in Berlin. Diese Reaktion kennt jeder, der sich für Zeitgeschichte interessiert: Da läuft eine Dokumentation im Fernsehen über die DDR und am nächsten Morgen wird im Büro heftig diskutiert. Denn das, was da zu sehen war, deckt sich nur zum Teil mit dem, was man selbst erlebt hat. „Zeitzeugen wollen sich in Untersuchungen wiedererkennen“, benennt Anna Kaminsky, die Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, dieses Phänomen. Immerhin gehe es um ihr eigenes Leben.

Doch allzu oft ist die Sicht von Historikern oder Medien eine andere als die persönliche der Zeitzeugen. Weil das so ist, wird immer wieder gestritten, wer denn die Deutungshoheit habe. So geschehen bei der jüngsten Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ in Potsdam. Haben nüchterne Historiker recht oder die Zeitzeugen, die mit all ihren Emotionen an ihrem Leben, ihrem Erlebten hängen? Noch dazu wenn sie Opfer waren und sich noch immer nicht gerecht behandelt fühlen.

Alexander von Plato hat als Historiker den Zeitzeugen immer viel Gewicht in seiner Arbeit eingeräumt. Er hat die sogenannte „Oral History“, die erzählte Geschichte, in der Bundesrepublik maßgeblich etabliert. Plato plädiert für eine Kooperation von Zeitzeugen und Zeithistorikern. Dabei verlangt er vor allem vom Historiker ehrliches Interesse an den Schilderungen der meist älteren Zeitzeugen. Denn das Erzählen „ist ein wesentliches Mittel zur Verarbeitung des Erlebten“. Aber der Zeitzeuge geht immer auch das Risiko ein, eine Entwertung zu erleben. Denn der Historiker habe zusätzliche Quellen wie Akten oder Statistiken, die das Leben des Einzelnen in größere Zusammenhänge einbetten.

Ganz radikal formuliert Günther Kröber seine Kritik an Historikern der DDR-Geschichte. Kröber war in den späten 40er-Jahren in der sächsischen LDP (später LDPD) aktiv, war zeitweise von der Stasi inhaftiert und nach der friedlichen Revolution FDP-Abgeordneter in Sachsen. Er bezweifelt, dass Stasi-Akten brauchbare Quellen für Historiker sein können. Da sie sämtlich auf widerrechtlichem Wege entstanden seien, „sind sie für die Wissenschaft nicht zu verwerten“.

Das sieht Ilko-Sascha Kowalczuk anders. Der Historiker der Stasi-Unterlagen-Behörde: „Ich traue zunächst niemandem.“ Das bezieht sich bei ihm auf Zeitzeugen genauso wie auf Stasi-Unterlagen. Der Historiker wisse um die Entstehung der Akten. Und er wisse um die Erinnerungsfähigkeit von Zeitzeugen. Mit den Methoden der Wissenschaft müsse man sich dem annähern, was untersucht werde. Bernd Faulenbach kennt inzwischen beide Rollen. Als maßgeblicher Historiker arbeitete er in den beiden Enquete-Kommissionen des Bundestags zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts mit. Mehr als zehn Jahre später beschäftigen sich Zeithistoriker schon mit deren Arbeit. Und so findet sich Faulenbach nun auch in der Rolle des Zeitzeugen. „Ich habe ähnliche Reflexe wie andere Zeitzeugen auch“, gibt Faulenbach zu.

Einig waren sich Historiker und Zeitzeugen in der Kritik an den Medien. Vor allem das Fernsehen benutze Zeitzeugen oft nur, um sich hinter den stark gekürzten Aussagen von ihnen zu verstecken. Das grenze an Missbrauch von Zeitzeugen. Den befürchtet auch Zuhörerin Anke Kruschat. Sie lenkte die Diskussion auf die Brandenburger Enquete-Kommission und betonte, dass sich gerade die einstige DDR-Opposition noch heute ständig erklären müsse. Dies führe dazu, dass viele sich Zeitzeugen nicht mehr äußern wollten. Aus der Sicht der Wissenschaft bestätigte Faulenbach dieses Phänomen. Es daure oft sehr lange, bis sich die Anerkennung durchsetze.

Historiker Kowalczuk fügte dem noch hinzu, dass die Opfer gleich dreifach gedemütigt worden seien. Zunächst wurden sie durch die Inhaftierung ausgeschlossen. Anschließend durften sie nicht über das in der Haft Erlebte reden. Und schließlich habe sich im vereinigten Deutschland lange niemand für ihr Schicksal interessiert. „In Brandenburg ist das offensichtlich besonders eklatant“, urteilt der Historiker. MOZ-Beitrag…

Scheinlösung für BBI

Kaum hat die Fluglärmkommission das Beste aus der verfahrenen Situation in Schönefeld gemacht, schon jubilieren die Landesregierungen. In der Tat sind die vorgeschlagenen Flugrouten vor allem für Berlin gut. Doch das Umland befrieden sie nicht.

Der Flughafen Berlin-Brandenburg-International wird am falschen Ort gebaut. Wer in dicht bevölkertem Gebiet einen Flughafen betreiben will, muss zwangsläufig viele Menschen mit Fluglärm belasten. Wer dann noch wie Berlins Regierungschef Klaus Wowereit weiter vom internationalen Drehkreuz schwadroniert, darf sich nicht wundern, wenn ihm die Betroffenen nicht vertrauen.

Sie alle wissen inzwischen, dass Flugrouten für den BBI nur Empfehlungen sind, die Fluglotsen aushebeln können. Sie wissen auch, dass sie geändert werden können, wenn die Wirtschaftlichkeit es erfordert – auch wenn Matthias Platzeck und Klaus Wowereit den Fluglärmgegnern maximalen Lärmschutz versprochen haben. Wer aber der Wirtschaft ein internationales Drehkreuz verspricht und den Betroffenen besten Lärmschutz, kann nicht die Wahrheit sagen. Und somit die Region nicht befrieden.

MOZ-Kommentar…

Die Lösung 
heißt 
Teilen

Ein amerikanisches Gericht hat Google bei seiner Datensammelwut in die Schranken gewiesen. Das Projekt Google Books, bei dem der Internet-Konzern möglichst alle Bücher scannen und online verfügbar machen wollte, ist gestoppt. Denn Google wollte keine Vereinbarungen mit den Autoren oder den einzelnen Rechteinhabern schließen, sondern pauschal mit Verbänden von Verlegern und Autoren. Dieses Urteil wird Geschichte schreiben. Denn es stärkt all jene, die Inhalte produzieren. Ganz vorn kämpften deutsche Verleger gegen die Pläne von Google. Sie hatten die Klage angestrengt und über mehrere Jahre einen Vergleich ausgehandelt, der gerichtlich nur noch bestätigt werden musste. Doch dem Richter geht dieser Vergleich nicht weit genug. Er besteht darauf, dass bei so weitreichenden Entscheidungen die Rechteinhaber selbst mit Google verhandeln müssen.

Dieser Grundsatz ist richtig. Aber er ist auch schwer umzusetzen. In Deutschland nimmt die Verwertungsgemeinschaft Wort die Interessen von Autoren wahr. Sie schüttet die Einnahmen aus pauschalen Vergütungen etwa in Copyshops aus. Im Musikgeschäft macht dies die GEMA.

Zusammen mit den großen Plattenfirmen hat diese dafür gesorgt, dass viele Musikvideos auf Youtube – einer Google-Tochter – in Deutschland nicht mehr gezeigt werden. Auch hierbei geht es um ungeklärte Rechte. Denn GEMA und Labels sagen zu Recht, dass Youtube nicht mit der künstlerischen Leistung Dritter Geld verdienen darf, ohne diese daran zu beteiligen.

Für die Nutzer ist das ärgerlich. Die Idee, in allen Büchern online stöbern zu können, ist großartig. So wird das Wissen der Welt demokratisiert. Und die Musikvideos der Stars jederzeit anschauen zu können, ist auch verlockend. De facto werden wegen dieser Rechtefragen also Schranken im Netz aufgebaut. Sie bewirken also das Gegenteil dessen, was Google eigentlich will.

Aus diesem Dilemma kann nur die Politik helfen. Sie muss Verfahren festlegen, die sowohl den Rechteinhabern als auch den Nutzern entgegenkommen. Das wird nur funktionieren, wenn Google & Co zu einer großzügigen Beteiligung von Autoren und Musikern bereit sind.

MOZ-Kommentar…

SPD in der Zwickmühle

Für die SPD ist das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein schwerer Schlag. Auf der einen Seite könnte sie mit den Linken die CDU in die Opposition drücken. Auf der anderen würde sie dafür sorgen, dass erstmals ein Linker zum Ministerpräsidenten gewählt wird.

Zwar hat der sachsen-anhaltinische Spitzenkandidat Bullerjahn versprochen, nicht Juniorpartner der Linken werden zu wollen. Doch angesichts der starken strukturellen Mehrheit mit Linken, SPD und den Wahlsiegern von den Grünen wäre es schon ein Treppenwitz, wenn die Union weiter fest im Sattel sitzt. Da die FDP mit Wucht vom Wähler aus den Landtag gejagt wurde, ist das bürgerliche Lager auf ein gutes Drittel der Mandate geschrumpft.

In Baden-Württemberg blüht der SPD am Sonntag das gleiche Dilemma. Da könnten die Sozialdemokraten zum Mehrheitsbeschaffer eines grünen Ministerpräsidenten werden. Für Parteichef Gabriel stellt sich also die strategische Frage, ob die SPD für neue Mehrheitsverhältnisse sorgen oder der CDU Ministerpräsidenten sichern will. Egal wie sich die SPD entscheidet, fest steht, dass sie ihre Rolle neu definieren 
muss.

MOZ-Kommentar…

Die unaufhaltsame Macht 
des Internets

Zwei Freiheiten schränkt jede Diktatur dauerhaft ein: Die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit. Beide bedingen sich, um politisches Gehör zu finden und politisches Gewicht entfalten zu können. Seit es Facebook oder Twitter gibt, ist es nicht mehr nötig, sich real zu versammeln. Jetzt ist das Internet der Ort des politischen Aufbruchs. In Tunesien und Ägypten waren es netzaffine Frauen und Männer, die Diktaturen zum Einsturz brachten.

Wie bedeutsam das Internet als Versammlungsort, als Raum für politische Debatte und Aktion inzwischen ist, zeigt der Blick nach Libyen. Der dortige Gewaltherrscher Gaddafi hat seine Bevölkerung von der technischen Entwicklung des Internet abgekoppelt. Deshalb war es dort kaum möglich, so effektiv die Massen zu erreichen und zu mobilisieren. China steckt im Dilemma zwischen moderner Wirtschaft, die ungeahnten Wohlstand und globale Macht beschert und politischer Unterdrückung. Die KP Chinas versucht den Mittelweg. Internetzensur soll politische Aktivitäten unterdrücken, aber dennoch das für eine moderne Ökonomie notwendige Netz als Kommunikationsmittel erhalten. Auf Dauer wird das aber sicher nicht funktionieren.

Auch Deutschland hat im Zusammenhang mit dem Fall Guttenberg gelernt, dass Facebook & Co. mehr sind als Orte zum Austausch von Klatsch und Tratsch. Zum einen zeigte sich, wie schnell Hunderttausende für oder gegen Guttenberg mobilisiert werden konnten. Zum anderen ermöglichte das Netz eine neue Form der Transparenz. Während die Uni Bayreuth noch einen Termin für die erste Sitzung der Überprüfungskommission suchte, hatten freiwillige Helfer auf der Internetseite de.guttenplag.wikia.com aufgearbeitet, welche Textstellen der Dissertation abgeschrieben sind.

Diese Transparenz zeigte jedem, dass Guttenberg die Wahrheit nur scheibchenweise bekannte. Und brachte ihn maßgeblich zu Fall. Zudem erübrigt sich jetzt die Arbeit der Kommission hinter verschlossenen Türen. Transparenz, Schnelligkeit, Vernetzung und Mobilisierung haben eine neue Qualität erreicht. Damit muss sich jeder Staat, aber auch jeder einzelne Bürger auseinandersetzen. Aus der Politik sind sie nicht mehr wegzudenken. Zum Glück. MOZ-Kommentar…