Andrzej Duda eskaliert die Spaltung Europas

Foto: Andreas Oppermann
Denkwürdige Diskussion beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin

Vielleicht gilt der 23. Oktober 2018 bald als der Tag, an dem sich das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen nachhaltig verschlechtert hat. Im Rahmen der Tagung des Deutsch-Polnischen Forums hatten sich die Präsidenten beider Länder zur Diskussion gestellt. Was die Vertreter der Zivilgesellschaften dann zu hören bekamen, löste von Kopfschütteln bis Fassungslosigkeit so ziemlich alle Formen der Verwunderung aus.

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Es wird eng

Der Fall El Masri wird immer obskurer. Die Aussage des Telekom-Mitarbeiters aus Skopje hat es in sich. Wenn ihm die deutsche Botschaft tatsächlich sagte, dass der Fall bekannt sei, dann wird es eng für Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Der war als Kanzleramtsminister von Gerhard Schröder für die, Geheimdienste verantwortlich. Wenn die Botschaft von El Masris Entführung durch die CIA wusste, dann muss es auch Steinmeier bekannt gewesen sein. Und wenn nicht, dann hatte er einen der sensibelsten Sicherheitsapparate der Republik nicht im Griff. Und das in der Hochphase
des Kampfes gegen den Terror.

Aber vielleicht war es eher so, dass den Amerikanern niemand reinreden wollte – auch wenn die Menschenrechte deutscher Staatsbürger mit den Füßen getreten wurden. Wer sich so verhält, wäre als Minister untragbar. Die Unschuldsvermutung gilt wahrscheinlich  nicht mehr lange.