Politische Kommunikation (5) – Veränderte Rolle der Tageszeitungen

Politische Kommunikation – oder Wie sage ich es den Bürgern?

Zusammenfassung meines Vortrags bei einem Workshop vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ und „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“ am 24. September 2011 in Kassel.

Politische Kommunikation (1) – Einführung
Politische Kommunikation (2) – Kommunikations-Versagen: Stuttgart 21
Politische Kommunikation (3) – Kommunikations-Versagen: Flughafen Schönefeld Politische Kommunikation (4) – Kommunikations-Versagen bei den Stromtrassen

Veränderte Rolle der Tageszeitungen

Wer sich mit der politischen Kommunikation in Deutschland beschäftigt, darf nicht nur auf die Art und Weise schauen, wie die Politik in Richtung Bevölkerung kommuniziert. Ganz wesentlich ist ein Blick auf die Medien, die die politische Kommunikation maßgeblich prägen. Sie sind es, die über Verantwortlichkeiten aufklären und Sachverhalte erklären. Sie stellen die Fragen, die zum Verständnis komplexer Sachverhalte für die Bürger unerlässlich sind. Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger. Diese aktive Form der Teilhabe setzt Wissen um Zuständigkeiten und Verfahren voraus. In einer demokratischen Gesellschaft, in der es eine Vielzahl von Entscheidungsebenen gibt, muss der mündige Bürger in der Lage sein, sich immer neues Wissen selbst aktiv anzueignen. Um sich ein Bild von den Entscheidungsstrukturen, den politischen Akteuren und ihren Netzwerken machen zu können, muss er zudem seine kommunalen Mandatsträger, Abgeordneten, kommunalen Wahlbeamten, Minister und Kommissionsmitglieder kennen. Wobei kennen hier nicht meint, mit ihnen persönlich bekannt zu sein.

Um das Funktionieren der repräsentativen Demokratie sicherzustellen, geht es vielmehr um die Möglichkeit, politische Positionen und ihre jeweiligen Konsequenzen eigenständig und unabhängig in der Kommune, im Land, im Bund und in Europa beurteilen zu können. Eine bürgerliche Öffentlichkeit bedarf funktionierender Medien. In der Vergangenheit übernahmen für bundes- und landespolitische Themen vor allem die überregionalen Tageszeitungen, die Nachrichtenmagazine und das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen die Funktion, die Bürger mit Informationen und Hintergründen zu versorgen, die zu einer Teilhabe am politischen Leben notwendig sind. Auf kommunaler und regionaler Ebene oblag diese Funktion bis dato den regionalen und lokalen Tageszeitungen. Auch sie nahmen dabei immer die Landes-, Bundes- und Europapolitik ins Visier, das stark durch eine regionale Optik geprägt war.

Fortsetzung des Vortrags:
Politische Kommunikation (6) – Gefährdete Öffentlichkeit in Mecklenburg-Vorpommern
Politische Kommunikation (7) – Wie lässt sich regionale Öffentlichkeit dennoch herstellen?
Politische Kommunikation (8) – Piraten als Ausdruck veränderter Kommunikation
Politische Kommunikation (9) –  Bürgerengagement im Netz

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