Schlagwort: Wowereit

Be Berlin – Be BER – Be Olympia

Berlin ist kreativ. Berlin ist anders. Berlin ist einfach wunderbar. Be Berlin! Das ist der Kern der Stadt. Und das ist auch die Beschreibung für ihn: den Regierenden. Den einzigen Wowereit.

Berlin hat einen Flughafen, von dem nicht geflogen werden kann. Das ist anders. Das ist kreativ. Das können und wollen sich andere Städte nicht leisten. Aber Berlin! Und Brandenburg. Denn der Rand, das Umland ist zwar nicht Berlin. Aber eigentlich wäre man schon gern irgendwie auch Berlin.

Berlin hat einen Bürgermeister. Der ist seit 14 Jahren im Amt. In diesen 14 Jahren ist an diesem Flughafen gebaut worden. Aber fertig wurde er nicht. Stattdessen kostet er so viel Geld, dass nicht ausreichend Lehrer eingestellt werden können. Dass jeder Polizist mit dem privaten Handy telefoniert, weil sonst die Polizeiarbeit zusammenbrechen würde. Und dass kein Geld für wichtige neue Investitionen da ist.

Und was macht der Wowereit? Er ist kreativ! Er hält sich nicht mit Sachzwängen auf. Er greift nach den Sternen. Oder besser gesagt nach den olympischen Ringen! Besser von Olympia träumen, als vom Chaos-Flughafen zu reden, denkt er sich. Und wenn das nicht reicht, dann kommt sein größter Coup: Dann rückt er mit seinem eigentlichen Plan heraus. Dann kommt die umtimative Olympia-Idee: Olympia auf dem BER – oder kurz OlymBer! Die Spiele mit der besten Verkehrsanbindung überhaupt. Hallen bis zum Abwinken. Shopping-Mall im OlymBer-Gelände. Und was noch fehlt, wird Ruckzuck aufgebaut. Das ist kreativ. Das ist innovativ. Das ist anders. Be Berlin!

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Verantwortlich für das BBI-Chaos ist die 
Politik, nicht 
die Flugsicherung

Fast täglich finden rund um Schönefeld Demonstrationen und Diskussionen statt. Der Unmut über die Flugrouten-Unsicherheit treibt Menschen auf die Straße, die noch nie demonstrierten. Und er fördert den Verdruss an der Politik, der eine Dynamik wie in Stuttgart entwickeln kann.

Das liegt am Umgang der Landesregierungen und des Bundeswirtschaftsministers mit den Empfehlungen der Flugsicherung. Alle erwecken den Eindruck, als sei die Behörde für die Verunsicherung verantwortlich, obwohl sie nur geltendes Recht umzusetzen versucht. Recht, das die drei nicht kannten oder aber ignorierten.

Statt sich der eigenen Verantwortung zu stellen, wird die Fluglärmkommission aufgestockt. Jetzt sollen 34 statt 17 Mitglieder in dem Gremium beraten. Aber im Luftverkehrsgesetz steht eindeutig, dass nicht mehr als 15 Mitglieder in der Kommission sein sollen. Dieser erneute Dilettantismus im Umgang mit geltendem Recht lässt den Eindruck aufkommen, dass die Regierungen Platzeck und Wowereit entweder nicht wissen, was sie tun oder aber bewusst falsch spielen.

Das gilt auch für das Machtwort von Verkehrsminister Ramsauer. Der ist zwar der Vorgesetzte der ihm unterstellten Flugsicherung. Aber er selbst hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Flugrouten. Dafür gibt es internationale und nationale Regeln, an die sich alle halten müssen. Auch wenn der Minister das vielleicht nicht weiß.

Im Aufsichtsrat des Flughafens sitzen Platzeck und Wowereit mit je zwei weiteren Regierungsmitgliedern. Für Ramsauer ist dessen Staatssekretär im Gremium. Wenn ihnen als Eigentümer der Lärmschutz so wichtig ist, wie sie behaupten, dann müssen sie die Wirtschaftlichkeit des Flughafens einschränken. Ein Verzicht auf parallele Starts würde die Lage sofort beruhigen. Denn dann könnten die alten Flugrouten gelten.

Doch offensichtlich scheuen sich die Verantwortlichen, Verantwortung zu übernehmen. Dass der Flughafen am falschen Ort gebaut wurde, ist inzwischen jedem klar. Das Dilemma, das daraus entstanden ist, lässt sich nur lösen, wenn die politisch Verantwortlichen endlich offen über ihre Fehlentscheidungen und ihre Ziele diskutieren.

MOZ-Kommentar…