SPD schlägt Verfassungskommission vor

Franz Müntefering will eine neue Kommission einsetzen. Allerdings soll sich die Verfassungskommission zur „Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ nicht aus Experten der Universitäten, der Wirtschaft und anderer Institutionen zusammensetzen. Bundeskanzler Gerhard Schröder bevorzugte in den vergangenen Jahren vor allem Experten-Gremien wie die Hartz- und die Rürup-Kommission. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hingegen will eine Kommission aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates.

Video: Interview mit Franz Müntefering (SPD)

Brief an die Fraktionsvorsitzenden
In einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages und den Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, schreibt Müntefering: „Zuständigkeiten und Finanzverantwortlichkeiten der einzelnen Ebenen sind nicht immer transparent oder sinnvoll zugeordnet.“ Deshalb schlägt er eine Kommission aus 16 Mitgliedern des Bundestages und 16 Mitgliedern des Bundesrates vor, je einem pro Bundesland. Einen ähnlichen Vorschlag gibt es vom rechtspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. Er hatte bereits konkrete Änderungsvorschläge zur Reform des Föderalismus präsentiert. Auch ihm erscheint eine Kommission in dieser Zusammensetzung sehr sinnvoll. Allerdings hat Müntefering Röttgens Vorschläge noch nicht gelesen. Das sagte er im T-Online-Interview.

Bund oder Länder stärken?
Alle Parteien sind sich einig, dass die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern neu organisiert werden muss. Jede Bundesregierung ärgert die Blockademacht der Bundesländer im Bundesrat. Das musste die Union unter Kanzler Helmut Kohl bitter erfahren, als die damaligen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Hans Eichel und Johannes Rau die Mehrheit der SPD-regierten Länder nutzten, um eine Reihe von Gesetzen scheitern zu lassen. Seit der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2002 erlebt nun der ehemalige Blockierer Schröder, wie unangenehm es ist, gegen eine andersfarbige Mehrheit im Bundesrat regieren zu müssen. Ob Zuwanderung oder Subventionsabbau – ohne die unionsregierten Länder Edmund Stoibers, Roland Kochs und Christian Wulffs geht kaum noch etwas in der Bundesrepublik.

Blockademacht der Länder brechen
Röttgen schlägt in seinem Reformentwurf eine Stärkung der Länder vor. Sie sollen mehr Zuständigkeiten erhalten. Im Gegenzug soll die Blockadefähigkeit reduziert werden, damit der Bund seine Vorhaben auch unverwässert durchsetzen kann. Derzeit ist bei zwei Dritteln der Gesetze eine Zustimmung des Bundesrates erforderlich. Selbst wenn sich einige Länder enthalten, ändert das nichts an den Mehrheitsverhältnissen. Es muss immer die Mehrheit der Länderstimmen gewonnen werden. Müntefering plädiert im Interview für eine Vereinfachung dieses Abstimmungsmodus.

Mehr Bildung zum Bund
In einem ersten Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries war dagegen eine Stärkung des Bundes vorgesehen. So sollte dieser bei de ureigenen
Länderthema Bildung und Kultur größere Zuständigkeiten erhalten. Etwa beim Thema nationale Bildungsstandards, mit denen Bildungsministerin Edelgard Bulmahn auf die schlechten Ergebnisse der Pisa-Studie reagierte. Müntefering will dagegen auch in diesem Bereich die Länder stärken.

Kein Wettbewerbsföderalismus
In der Steuerpolitik spricht sich Müntefering gegenüber T-Online gegen „Wettbewerbsföderalismus“ aus. Zwar sollten Kommunen und Länder innerhalb bestimmter Grenzen bei der Erhebung von Steuern Spielräume haben. Aber „die Bundesländer sollten sich nicht wie verfeindete Regionen behandeln,“ sagte Müntefering zu T-Online. Bei Themen wie der Gesundheitspolitik spricht sich Müntefering gegen die Beteiligung der Länder aus. „Dass wir da die Zustimmung der Länder benötigen, will mir nicht recht einleuchten“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Auftakt im Herbst
Müntefering schlägt nun vor, dass bereits vor Ende der Sommerpause im August ein Gespräch der Fraktionsvorsitzenden stattfindet, in dem das weitere Vorgehen
bis zur Einsetzung der Kommission geklärt werden soll. Parallel dazu solle der Bundestagspräsident mit dem Bundesrat Kontakt aufnehmen. Wenn es nach
Müntefering geht, soll die Kommission schon im Herbst im Anschluss an eine Bundestagsdebatte die Arbeit aufnehmen. Mit einem Abschluss der Diskussion
rechnet er in ein bis zwei Jahren.

Videochat mit Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD)

Highlights des Videochats mit Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) am 3. Juni 2003 in Berlin.

Interview mit Klaus Theo Schröder vom Gesundheitsministerium

Interview mit Klaus Theo Schröder, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, am 3. Mai 2003

Ludger Volmer (Grüne) zur Irak-Regierungserklärung Gerhard Schröders

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Ludger Volmer, zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Irak-Krieg.

Friedbert Pflüger (CDU) zum Irak-Krieg

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedbert Pflüger, im Intrerview über die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Irak-Krieg.

Sogar die Kohle stimmt – Ein Fußball-Traum wird wahr: Energie Cottbus steht im Halbfinale des DFB-Pokals

Wenn Graf Arnim an den Stehplätzen vorbeischnauft, dann zieht über das Stadion der Freundschaft in Cottbus wieder ein Hauch von Kohlenfeuer. Für einen Moment wenden sich die Fans auf den oberen Rängen vom Spiel ihrer Mannschaft ab, um der alten Dampflok der Cottbuser Parkeisenbahn nachzublicken. Der leicht beißende Geruch, einst so typisch für die Lausitzer Luft, verflüchtigt sich schnell wieder.

In der Vergangenheit lebten die Stadt und die Region von der Braunkohle

Doch der größte Teil der Kumpel in den riesigen Tagebauen und der Arbeiter in den Kraftwerken hat seine Arbeit verloren. Unter den treuen Anhängern von Energie Cottbus sind viele ehemalige Bergarbeiter. Der Klub des DDR-Energiekombinats Cottbus ist für sie eine Konstante, die Wende und Zusammenbruch der ostdeutschen Energiewirtschaft überstanden hat.

Trotz mancher Rückschläge geht es mit dem Klub aufwärts. Von den Jahren, als die Mannschaft meist um den Aufstieg in die DDR-Oberliga oder um den Klassenerhalt kämpfte, spricht kaum noch jemand.

Am 15. April empfängt der Spitzenreiter der Regionalliga Nordost den Karlsruher SC zum Halbfinale des DFB-Pokals. Aller guten Dinge sind drei, hoffen nicht nur die eingefleischten Energie-Fans: Nach dem MSV Duisburg und dem FC St. Pauli soll der KSC als dritter westdeutscher Bundesligist das Stadion der Freundschaft als Verlierer verlassen. Dem Finale im Berliner Olympiastadion stünde dann nichts mehr im Wege.

„Ich will zum Endspiel nach Berlin fahren“, wünscht sich auch Waldemar Kleinschmidt, der Cottbuser Oberbürgermeister. Um das Finale im 120 Kilometer entfernten Berlin zu einem Heimspiel zu machen, denkt er bereits über Sonderzüge nach: „Ich glaube schon, daß da 6000 oder 10 000 Cottbuser nach Berlin fahren würden.“

Die alte Dampflok Graf Arnim jedenfalls schafft diese Distanz nicht mehr. Sie verbindet das Stadion der Freundschaft mit dem Bundesgartenschau-Gelände und dem Branitzer Park des Fürsten Pückler.

Der letzte große deutsche Landschaftspark mit seinen beiden künstlichen Pyramiden ist nach wie vor der größte Besuchermagnet. Die Bundesgartenschau lockte weit über zwei Millionen Besucher an die Spree. Doch am meisten für die Bekanntheit der Stadt hat in jüngster Zeit Energie Cottbus mit seiner Serie von fünfzig Pflichtspielen ohne Niederlage getan.

Am Dienstag werden über 20 000 Zuschauer im Stadion der Freundschaft dem Team des letzten DDR-Nationaltrainers Eduard Geyer die Daumen drücken. Da das Spiel live im Fernsehen übertragen wird, werden die Straßen im Süden Brandenburgs leer gefegt sein. Das Angebot der Hauptstadt, bereits das Halbfinale ins wesentlich größere Olympiastadion zu verlegen, lehnten Geyer und das Präsidium einhellig ab: Das sei den Fans nicht zuzumuten. Obwohl Energie auf diese Weise bis zu dreimal so viele Eintrittskarten an die Fußballfreunde Berlins und Brandenburgs hätte verkaufen können. Die Cottbuser verschmähten die Einnahmen.

Was mit den Fernsehübertragungsrechten für die Pokalspiele gegen die Bundesligisten in die Kassen schwemmte, war bereits mehr als der berühmte warme Regen. Finanzielle Sorgen hat der Klub nicht mehr. Es war sogar eine knappe Million Mark übrig, und so konnte, mit Hilfe der Sponsoren und der Stadt, Mitte März endlich die lange ersehnte Flutlichtanlage installiert werden. Wirtschaftlich sind die Lausitzer fit für den Aufstieg in die zweite Bundesliga.

So fit, daß sogar Bundesligaspieler wie Jens Melzig (ehemals Leverkusen) und Thomas Hoßmang (ehemals Dresden) Cottbuser Offerten annahmen, in die Lausitz zurückzukehren. In dieser Situation könne man die Fans nicht nach Berlin jagen, nur um noch mehr Geld zu verdienen, heißt es in der Vereinsspitze.

Trainer Geyer bremst die Erwartungen, soweit es ihm möglich ist.

Für ihn ist der Pokal eine schöne Möglichkeit, um zu zeigen, daß nicht überall im Osten der Fußball in der Krise steckt. Vor allem aber will er den Aufstieg in die zweite Bundesliga schaffen: „Wenn ich die Wahl zwischen Pokal und zweiter Liga hätte, würde ich mich ganz klar für letzteres entscheiden.“ Zwölf Punkte trennen die Verfolger Erzgebirge Aue und Rotweiß Erfurt von den Lausitzern.

Und dennoch treibt Geyer der geplante Aufstieg um. Denn anders als der Meister der Regionalliga Süd steigen die Sieger aus der Nordost- und Nordliga nicht direkt auf. Selbst wenn Energie Cottbus am Ende mit einem Vorsprung von zwanzig Punkten die Konkurrenz aus dem Osten dominieren sollte, bliebe die Relegation. „Das ist ja dieser Schwindel“, bringt Fleischermeister Hartmut Jende, einer der vielen kleinen Sponsoren des Klubs, den Unmut auf den Punkt, „Nord und Nordost müssen Ausscheidungsspiele machen, und die im Süden steigen einfach so auf.“

In Cottbus hofft man beim Pokalschlager auf den Sieg der heimischen Mannschaft, was sonst: David gegen Goliath. Außerdem ist immer wieder die Rede davon, wie schön es wäre, wenn die Ostdeutschen mit ihren relativ bescheidenen Mitteln den wohlhabenderen Badenern einen Strich durch die Rechnung machen würden. Fleischer Jende kennt die Gefühlslage der Cottbuser aus seinem Laden genau: „Die Mentalität hier ist nicht sonderlich optimistisch. Ein Blick auf die Arbeitslosenzahlen reicht, um das zu erklären. Es gibt nur Reiche und Arme, aber kaum noch einen Mittelstand. Die Stadt hat ich weiß nicht wie viele Millionen Schulden. Aber Hauptsache, mit Energie läuft es. Damit haben wir eine ganz eigene Wucht.“

Und wie es läuft bei Energie: Vom Präsidenten über den Trainer bis zu den Anhängern ist seit einigen Jahren alles in heimischer Hand. An das kurze Zwischenspiel eines westdeutschen Präsidenten und eines ebenfalls aus dem Westen stammenden Trainers erinnert sich niemand so gern. „Ich glaube, die hatten nicht ernsthaft vor, lange in Cottbus zu bleiben“, bemerkt Kleinschmidt. „Ich habe immer gesagt, wer Leistung bringt und für länger hierbleiben will, ist herzlich willkommen.“ Doch Präsident Ulrich Wagner aus Leonberg schaffte es damals fast nie, auch nur die Heimspiele zu sehen.

Eduard Geyer erinnert sich noch gut: „Als ich hierherkam, waren die Stimmen sehr zurückhaltend. Doch jetzt werde ich häufig angesprochen: Na los, das schafft ihr. Ihr steigt in die zweite Bundesliga auf.“

Das Cottbuser Team ist für seine Kampfstärke bekannt. Mit dem Willen, sich durchzubeißen, schafften es Geyers Schützlinge bei den Pokalspielen, bis zum Ende der Verlängerung durchzuhalten.

Im Elfmeterschießen hatten sie dann die besseren Nerven. Das Publikum honoriert diesen Willen. „Ich denke, daß sich viele mit der Leistung der Mannschaft identifizieren“, sagt Geyer. „Wir wissen, daß diese Gegend ein Kohlerevier war. Die Menschen mußten alle schwer arbeiten. Da erwarten sie auch von der Mannschaft, daß sie arbeitet, daß sie kämpft.“

Wenn der Karlsruher SC im Cottbuser Stadion der Freundschaft einmarschiert, wird erstmals die Flutlichtanlage bei einem großen Spiel eingeschaltet, ein kleines Symbol dafür, daß es an der Spree aufwärts geht. Das Fernsehen kann live aus Cottbus senden, und Geyers Spieler werden ihr Bestes geben: „Wenn wir am Schluß durch Elfmeterschießen ins Finale kämen, das wäre sensationell. Da spielt das Ergebnis keine Rolle.“

Dieser Text ist am 11. April 1997 in der ZEIT erschienen

Rot liegt im Trend – Deutsche Trinker entdecken den heimischen Rotwein

HAMMELBURG. – Weiß ist der Franke aus dem Bocksbeutel, herb und für viele Nichtfranken gewöhnungsbedürftig. Eher schwarz ist des Franken Wahlverhalten, konservativ und für viele Außenstehende ungewohnt konstant. Doch in den letzten Jahren mischt sich immer mehr Rot in das mainfränkische Farbenspiel. Aber nicht die SPD, sondern der Rotwein ist im Kommen. Wo in den fünfziger und sechziger Jahren weiße Rebflächen die Hänge des Mains prägten, mischen sich nun immer mehr rote ein.

In der Nachkriegszeit bauten fränkische Winzer lediglich drei bis vier Prozent Rotwein an. Inzwischen hat sich die Menge bereits verdoppelt, und in den kommenden Jahren rechnet der Fränkische Weinbauverband mit einer Verdreifachung auf zwölf Prozent. Das klingt nicht viel, ist für eine Gegend, die lange Zeit für nur zwei bis drei Weißweinsorten bekannt war, jedoch eine erstaunliche Umstellung.

Dieser Wandel vollzieht sich nicht nur in Franken. Auch in den anderen deutschen Weinbaugebieten hat die Rotweinproduktion stark zugenommen. Anfang der sechziger Jahre lag die Anbaufläche in Deutschland noch bei gut 10 000 Hektar, fast ausschließlich an der Ahr, in Baden und Württemberg. Seit Beginn der achtziger Jahre wuchs der Rotweinanteil nach und nach auf das Doppelte. Inzwischen warten die roten Beeren auf knapp 21 000 Hektar – meist in ökologischen Nischen – auf das nötige Sonnenlicht.

Die deutschen Winzer folgen damit einem Trend: Die Verbraucher haben den heimischen Rotwein entdeckt. Zwanzig Prozent aller deutschen Weine, die sie kaufen, sind inzwischen Dornfelder, Spätburgunder oder Trollinger. Noch vor vier Jahren waren es lediglich vierzehn Prozent. Doch der Erfolg des eigenen Rotweins verunsichert manchen Winzer. Der Seniorchef des Hammelburger Winzerbetriebs Eilingsfeld beispielsweise verlangt, daß die Kunden mit jeder Flasche Roten auch einen Silvaner oder Müller-Thurgau kaufen. „Jeder kommt und will den Spätburgunder, aber der Silvaner ist fei auch gut“, fordert der Unterfranke die Kundschaft auf, die traditionellen Weine beim Einkauf ja nicht zu vergessen. In Württemberg, das wie Baden zu den Weinbaugebieten gehört, in denen es schon immer sehr viel Rotwein gab, kann sich Horst Reuschle an diese eigensinnige Vermarktungsstrategie nur noch erinnern. „Das ist vorbei“, meint der Experte der Werbegemeinschaft Württembergischer Weingärtnergenossenschaften. Dennoch sieht auch er einen Rotweinboom. Vor allem klassische Weißweinbetriebe seiner Region hätten ihren Umsatz bis zu zwanzig Prozent gesteigert – fast nur mit ihren neuen Roten. „Das zeigen die Umsatzzahlen des letzten halben Jahres“, erklärt Reuschle. Die Statistik weist aus, daß die Württemberger 1996 vier Prozent mehr Wein verkaufen konnten als noch 1995. Zu verdanken haben sie diesen Wert tatsächlich nur dem Trend zum Roten. Reuschle warnt allerdings: „Trends kommen und gehen.“

Ähnlich sieht Klaus Böhme die Lage. Zwar hat auch er den Anteil des Rotweins auf zwanzig Prozent seines Betriebes gebracht, „doch in dieser Nische sollte er bleiben“. Schließlich sei der Weißwein für Europas nördlichstes Weinbaugebiet, Saale-Unstrut, der traditionelle Wein. „Ich denke, der goldene Mittelweg ist richtig. Bloß weil der Markt jetzt nach Rotwein fragt, sollte man nicht auf Teufel komm raus umsteigen“, meint Böhme, obwohl er mehr Rotwein verkaufen könnte.

Auch im Rheingau und in der Pfalz steigt das Angebot an Roten.

Neben achtzig Prozent Riesling wurden im vergangenen Herbst bereits neun Prozent Spätburgunder im Rheingau gelesen. Winzern aus Rheinland-Pfalz gelang es, mit Rotweinen in die internationale Qualitätsspitze vorzustoßen. Dabei kommt ihnen wie überall in Deutschland ein weiterer Trend zugute. Trotz Rezession sind die Deutschen bereit, mehr für einen guten heimischen Schoppen auszugeben. Sechs Mark und 21 Pfennig zahlten sie 1996 im Durchschnitt für einen Liter deutschen Wein. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Steigerung um elf Prozent. Allerdings tranken die Deutschen etwas weniger heimische Weine: 9,9 Liter pro Kopf im Jahr 1995, 9,4 im vergangenen Jahr.

Dieser Text ist am 14. März 1997 in der ZEIT erschienen.